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Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz begibt sich Deutschland auf einen heiklen Weg. Von Christoph Quarch
Am 21. April 2021 hat der Deutsche Bundestag eine Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, mit einer bundesweites „Notbremse“ die sogenannte „dritte Welle“ der Covid-Pandemie in Deutschland einzudämmen. Schon im Vorfeld wurden zahlreiche rechtliche und politische Einwände gegen die Gesetzesvorlage vorgebracht, selbst im Bundeskanzleramt wurden zahlreiche Bedenken laut.
Ebenso wenig wie die Androhung einer Verfassungsklage seitens der Freien Demokraten hat all das die Fraktionen der Regierungsparteien davon abgehalten, dem Gesetz zuzustimmen und damit einer nie da gewesenen Zentralisierung der deutschen Politik den Weg zu bereiten. So alternativlos scheint das Diktat der Pandemie, dass man bereit ist, zu ihrer Bekämpfung das Föderalismusprinzip außer Kraft zu setzen und damit den wichtigsten und bewährtesten konstitutionellen Pfeiler der Bundesrepublik Deutschland zu beschädigen.
Warum sind die Regierungsparteien bereit, einen so hohen Preis für den Infektionsschutz zu zahlen? Warum sind die Regierenden nicht länger willens, alternative Wege wie in Tübingen oder im Saarland zu dulden? Weil sie dem Diktat eines Denkens erlegen sind, das ihnen fälschlicherweise suggeriert, der von ihnen eingeschlagene Weg sei alternativlos.
Den Begriff der Alternativlosigkeit politisch hoffähig gemacht hat Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wiederholt hat sie ihn verwendet, um den von ihr propagierten Weg der Pandemiebekämpfung zu rechtfertigen. Die Gefahr, der sie damit unsere Demokratie ausgesetzt hat, scheint sie nicht zu sehen. Das ist insofern verständlich, als sie an der Oberfläche des politischen Alltags kaum sichtbar ist.
https://corona-transition.org/im-tunnel-der-alternativlosigkeit
✔️ Bilderberg-Konferenz 2022 in Washington DC (00:52)
✔️ SWISS bleibt hart – trotz fehlendem Sicherheitsnachweis (05:57)
✔️ Vortrag in Bern: Daniele Ganser zum Ukraine-Konflikt (11:20)
✔️ Was ist eine Frau? – neue Doku aus Amerika (17:57)
✔️ Eine diabolische Agenda – Impfungen in Afrika (23:01)
✔️ (Un-)Rechtsstaat Schweiz? Aktuelle Gerichtsfälle (26:41)
Im Dezember 2021 schrieb Paul Kingsnorth auf seinem Blog « The Abbey of Misrule » drei miteinander verbundene Essays über das Coronavirus, die Impfstoffe und die radikalen Veränderungen in der Gesellschaft, die wir gerade erleben. Die Essays fanden ein so grosses Publikum, das Kingsnorth sie jetzt gebündelt in einem E-Book herausgegeben hat. « Augen Auf Medien Analyse » hat den ersten Teil auf Deutsch vertont und Corona-Transition mit freundlicher Genehmigung zur Verfügung gestellt.
Weitere Podcasts:
https://corona-transition.org/podcast
Die Welt wurde gekapert vom globalen organisierten Verbrechen, das sich private-public partnership nennt, aber in Wirklichkeit mit Faschismus oder Totalitarismus gleichgesetzt werden muss. Unter der Corona-Hygiene-Diktatur wurde die Fratze der Zweiklassengesellschaft à la Metropolis sichtbar. Die Genderfluidität ist nur eines der Mittel, unser Selbst, unsere Identität zu nivellieren. Globale Massenüberwachung, Zentralbankdigitalwährung, Panik-Trigger wie Klimakatastrophe oder Seuchen sind die Instrumente dieses Machtapparats. Der Transhumanismus, der schon vor hundert Jahren prophezeit wurde ist eine Spielform der Eugenik, welche nie aus der Welt verschwunden ist, sondern jetzt aktiv gefördert wird, zum Beispiel vom WEF und Silicon Valley.
Die unerschrockene junge Journalistin Whitney Webb hat einige der gefährlichsten Geschichten unserer Zeit aufgedeckt. Ihr neues zweibändiges Buch, "One Nation Under Blackmail: The Sordid Union Between Intelligence and Crime that Gave Rise to ...
9/11 Israeli Terror, die Evidenz
https://waltisiegrist.locals.com/post/3320133/9-11-israeli-terror-die-evidenz
Ich beginne jetzt einen Locals-Thread mit dem Thema: Impfen: Mythos und Realität
Achtung, das könnte ihr bisheriges Weltbild erschüttern!
https://waltisiegrist.locals.com/upost/3275847/impfen-mythos-und-realitaet
